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Separatvotum über die

Inzwischen war wiederum von Weimar aus der Vorschlag an alle thüringischen Regierungen ergangen, die zur Ausführung der Deutschen Grundrechte erforderlichen Gesetze mit einem Ausschuß aller thüringischen […] weiterlesen =>

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    Ein Kernschuß! rief der

    Jäger aus. Es ist dies eine sehr seltene Antilopenart, und ich hoffe, das Fell gut präpariren und aufbewahren zu können. Wir wollen die bestnährenden Bestandtheile davon abnehmen, und ich werde mich mit Ihrer […] weiterlesen =>


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    Schiff, Segel und

    Da weht sich Hermes auf die reichen Auen, trifft noch Triptólemos, zuletzt vergnügt, und winkt ihm, Schiff […] weiterlesen =>

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    Grenzstreitigkeiten mit dem Herzogthum Altenburg.

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    Im Landtagsabschied wurde verfügt, daß künftig die Landtagsverhandlungen nicht mehr im Druck erscheinen sollten. 1842 wurden auch Differenzen über die Grenzen mit Meiningen ausgeglichen. Die Thätigkeit des Landtags von 1844 äußerte sich bes. in einem Antrag auf Erhöhung der Zölle zu Gunsten der Spinnereien und der Linnenindustrie, sowie auf Schiffbarmachung der Werra; betreffs der Thüringischen Eisenbahn erhielt die Regierung umfassende Vollmachten. Von nun an sollten auch die Landtagsprotokolle wieder veröffentlicht werden, doch nur die von den großherzoglichen Commissarien unterzeichneten und außerdem noch bes. censirte Protokolle. Im Jahre 1845 bildeten sich auch Deutschkatholische Gemeinden im Lande, aber die Regierung untersagte den Dissidentenpredigern alle für die bürgerliche Ordnung bedeutsamen gottesdienstlichen Handlungen und beauftragte protestantische Geistliche damit. Bei einer Rehabilitierungsamnestie geht es um die pauschale Rehabilitierung und gleichzeitige Strafbefreiung. Auch wird dadurch vielfach das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung verletzt. Beispielhaft erfolgte die Amnestie in der DDR 1960 mit dem Ziel, die innenpolitischen Spannungen zu mildern. Vielfach werden Amnestien beispielsweise an die Strafhöhe gebunden, so dass nur geringere Straftaten amnestiert werden. Nach dem Volksaufstand des 17. Juni 1953 hatte das Regime seine Macht durch eine massive Welle der Repression gesichert. Der Volksmund formuliert diesen Fall als Gnade vor Recht. In der Folge war die Zahl der aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgten Bürger massiv gestiegen. Die Amnestie kann innerstaatlich oder im Rahmen eines zwischenstaatlichen Abkommens geregelt werden. Darauf trat Pinochet die Flucht nach vorn an: Wenige Tage nachdem US-Staatsanwalt Eugene M. Ein Beispiel für regelmäßig wiederkehrende Amnestien sind die sogenannten Septennatsamnestien. Sie kann einmalig sein oder in regelmäßigen Abständen wiederholt werden. Mit der Amnestie wurde die exorbitante Zahl der strafrechtlich verfolgten Gegner des Regimes gemildert. Nach inneren Konflikten in Staaten werden vielfach Amnestien zur Befriedung angeordnet. Betroffen waren 16.000 Verurteilte und 70.000 Bürger, gegen die ermittelt wurden. […]

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    Ausgabe: vaterland-himmel-feuer-macht